Setzer

Geschäftsbedingungen der Firma Stock&Rebe, Inhaberin Jutta Mörtl

1. Geltungsbereich der Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Bestellung von Artikeln, die von der Firma Stock&Rebe, Inhaberin Jutta Mörtl, im Folgenden „Firma Stock&Rebe“ genannt, über den unter www.stockundrebe.de erreichbaren Shop vertrieben werden.

Alle Geschäftsbeziehungen, Verläufe von Waren und/oder Dienstleistungen der Firma Stock&Rebe und den jeweiligen Bestellern (im Folgenden „Kunde“) sind diesen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) unterworfen und ausdrücklich durch diese beschränkt. Änderungen, Streichungen und/oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung (durch Unterzeichnung) der Firma Stock&Rebe. Dies dient insbesondere zu Beweiszwecken. Die AGB können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

Für Kostenvoranschläge und Angebote sowie alle durch die Firma Stock&Rebe geschlossenen Verträge gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur Vertragsinhalt, wenn die Firma Stock&Rebe, diesen im Einzelfall ausdrücklich zustimmt. Diese AGB gelten insbesondere auch, wenn die Firma Stock&Rebe, in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen für den Kunden vorbehaltlos ausführt.

Im Einzelfall schriftlich getroffene individuelle Abreden mit dem Kunden haben stets Vorrang vor diesen AGB.

 

2. Vertragsschluss zwischen der Firma Stock&Rebe und dem Kunden

Wird ein Artikel auf der Website im Shop eingestellt, stellt dies lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

Durch seine Bestellung gibt der Kunde ein entsprechendes Angebot gegenüber der Firma Stock&Rebe ab, welche dieses erst durch ausdrückliche Annahme oder konkludente Annahme durch Versenden der Ware annimmt.

Eine Bestellbestätigung oder Auftragsbestätigung gibt lediglich wieder, was der Kunde im Rahmen seines Angebotes angegeben hat und führt noch nicht zum Vertragsschluss.

Ein Vertrag kann nur mit unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz haben, abgeschlossen werden.

Verträge können auch mit juristischen Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz haben, geschlossen werden.

 

3. Preise, Versandkosten und Bezahlung

Alle genannten Preise sind Endpreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer bzw. Umsatzsteuer exklusive der Versandkosten. Die Umsatzsteuer wird gesondert ausgewiesen. Die Versandkosten werden auf den entsprechend gekennzeichneten Informationsseiten auf der Homepage oder im Warenkorb benannt.

Es werden folgende Zahlungsarten für Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland angeboten:

• per Vorauskasse (Überweisung)
• per PayPal[MW1]
• per Lastschrift

Der Kunden nimmt beim Bezahlvorgang unter Umständen Drittleistungen in Anspruch, wodurch es zum Abschluss von entsprechenden Verträgen zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Dritten kommen kann. In solche Verträge können möglicherweise die AGB dieser Dritten einbezogen werden. Die Firma Stock&Rebe hat weder auf die Inhalte der Verträge noch der AGB Einfluss und grundsätzlich auch keine Kenntnis von den Inhalten.

Auslandsbestellungen werden nur gegen Vorkasse abgewickelt. Der Vertragsschluss erfolgt in diesem Fall ausschließlich nach deutschem Recht (vgl. auch Ziffer 9).

Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss fällig, soweit nicht anderweitig schriftlich vereinbart.

Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist die Firma Stock&Rebe befugt, alle Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung fällig zu stellen, ausstehende Lieferungen/Leistungen ganz/teilweise zurückzuhalten oder von den bestehenden Verträgen ganz/teilweise zurückzutreten.

 

4. Lieferung / Gefahrübergang

Die Lieferzeit und etwaig gegebene Lieferbeschränkungen werden auf den entsprechend gekennzeichneten Schaltflächen auf der Homepage des Shops oder im Rahmen der Artikelbeschreibung benannt. Die angegebene Lieferzeit berechnet sich grundsätzlich ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses nach Ziffer 2.

Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung der Artikel auf Gefahr des Kunden. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen in diesem Falle mit der Übergabe der Ware an den von der Firma Stock&Rebe beauftragten Logistikpartner über.

 

5. Eigentumsvorbehalt

 

a) Eigentumsvorbehalt gegenüber Verbrauchern

Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Stock&Rebe.[MW1]

Soweit die Firma Stock&Rebe Waren im Rahmen der Gewährleistung austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Firma Stock&Rebe übergeht, indem die Firma die Ware vom Kunden zurück gesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung erhält.

 

b) Eigentumsvorbehalt gegenüber Nicht-Verbrauchern

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

 

6. Widerruf

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen ihre Vertragserklärung zum Abschluss des Vertrages zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat; bei getrennter Lieferung aufgrund einer einheitlichen Bestellung an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat; bei Teillieferungen an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Stock&Rebe
Inhaberin Jutta Mörtl
Weidestraße 11a
86456 Lützelburg
Telefon 08208/90040
eMail: info@stockundrebe.de

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

Für den Widerruf können Sie das folgende Muster verwenden.

Muster Herunterladen

 

7. Gewährleistung, Haftung und Haftungsbeschränkung

Die Firma Stock&Rebe stellt ihre Produkte mit angemessener Sorgfalt her.

Ansprüche des Kunden wegen Mängeln des Kaufgegenstandes sowie sonstiger Schadensersatzansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit im Folgenden nichts Abweichendes geregelt ist.

Für Schadensersatzansprüche gegen die Firma Stock&Rebe gilt dabei folgendes:

Stock&Rebe haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertretern oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

Stock&Rebe haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).

Stock&Rebe haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Stock&Rebe im Übrigen nicht.

Die vorbenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Stock&Rebe.

Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend zu reklamieren. Die Versäumung dieser Frist hat allerdings bei Verbrauchern keine Auswirkungen auf die jeweiligen gesetzlichen Ansprüche.

 

8. Urheber- und Markenschutz

Die ‪Waren und Dienstleistungen Firma Stock&Rebe beinhalten markenrechtlich, urheberrechtlich und auf andere Weise zugunsten der Firma Stock&Rebe geschützte Inhalte. Eine Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, Werbung oder sonstige Nutzung jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks bedarf in jedem Fall der vorherigen Zustimmung der Firma Stock&Rebe.

„Inhalte“ im vorbezeichneten Sinn sind insbesondere alle körperlichen Gegenstände, deren Material, Form und Design sowie Daten, Bilder, Texte, Schriftarten, Schriftzüge, Grafiken und sonstigen Informationen, die im Zusammenhang mit Herstellung und Lieferung von Waren durch die Firma Stock&Rebe auftreten.

 

9. Anwendbares Recht

Für auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossene Verträge und damit in Zusammenhang stehende Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht.

Gegenüber Verbrauchern greift die Rechtswahl nur soweit, damit der dem Verbraucher gewährte Schutz nach zwingenden Regelungen des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes nicht beeinträchtigt wird.

 

10. Gerichtsstand

Gegenüber Kaufleuten als Kunden ist Eurasburg Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen Geschäftsbedingungen.

 

11. Änderung / Anpassung dieser Geschäftsbedingungen

Die Firma Stock&Rebe behält sich die Änderung/Anpassung dieser Geschäftsbedingungen ausdrücklich vor. Geänderte/angepasste Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens vier Wochen vor deren Inkrafttreten unter Verweis auf die beabsichtigte Geltung der geänderten/angepassten Geschäftsbedingungen sowie dem Recht des Kunden, der Änderung/Anpassung zu widersprechen, zugesendet. Erfolgt innerhalb des Zeitraums bis zum Inkrafttreten der geänderten/angepassten Geschäftsbedingungen kein Widerspruch des Kunden gegen die Geltung der neuen Geschäftsbedingungen oder nimmt der Kunde innerhalb dieser Frist weitere Leistungen der Firma Stock&Rebe vorbehaltlos in Anspruch, gilt das als Einverständnis mit den geänderten/angepassten Geschäftsbedingungen. Auf die Bedeutung eines unterlassenen Wiederspruchs und einer vorbehaltlosen Inanspruchnahme weiterer Leistungen wird die Firma Stock&Rebe im Zusammenhang mit der jeweiligen Änderung/Anpassung ausdrücklich hinweisen.

 

12. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

Zur Aufrechnung ist der Kunde nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Firma Stock&Rebe anerkannten oder unbestrittenen Forderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur im Zusammenhang mit Ansprüchen aus diesem Vertrag und unter den Voraussetzungen des Satzes 1 ausüben.

13. Datenschutz

Insoweit gilt die gesonderte Datenschutzerklärung im Anschluss an diese Geschäftsbedingungen.

 

14. Salvatorische Klausel

Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft. Anstelle der unwirksamen einzelnen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Falls eine solche nicht vorhanden ist, werden die Parteien eine Regelung aushandeln, die der weitestgehenden Geltung dieser Nutzungsbedingungen der Verwirklichung der hierin ausgedrückten Zielvorstellungen und dem verständigen Interesse beider Parteien am besten entspricht.

 

Angaben zur Identität des Verkäufers:

Firma Stock&Rebe
Inhaberin Jutta Mörtl
Weidestraße 11a
86456 Lützelburg
Telefon 08208/90040
eMail: info@stockundrebe.de

 

Datenschutzerklärung:

Die Firma Stock&Rebe, legt sehr großen Wert auf den Schutz von Daten und der Privatsphäre.

Beim Besuch unseres Shops werden durch die Firma Stock&Rebe keine Daten erhoben und/oder gespeichert. Inwieweit ggf. andere Internet-Dienstleister, auf deren Internetauftritt Sie sich zuvor befanden, Daten erhebt und/oder speichert, entzieht sich Kenntnis und Einfluss der Firma Stock&Rebe.

Im Zusammenhang mit einem Bestellvorgang erheben und speichern wir personenbezogene Daten ausschließlich in dem Umfang, in welchem Sie diese zur Verfügung stellen. Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt insoweit ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung und Bearbeitung etwaiger Anfragen. Diese personenbezogenen Daten werden von der Firma Stock&Rebe stets vertraulich behandelt und Dritten nur insoweit zur Verfügung gestellt, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist (dies betrifft insbesondere unsere Dienstleistungspartner zur Abwicklung des Bestell- und Liefervorgangs) oder Sie ausdrücklich hierin einwilligen.

Im Falle der Vertragskündigung oder vollständigen Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten des Kunden zunächst nach Maßgabe der steuer- und handelsrechtlich zwingenden gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Ablauf dieser Fristen unverzüglich und endgültig gelöscht, es sei denn, die weitere Speicherung wird rechtlich vorgegeben oder Sie haben der weiteren Speicherung ausdrücklich zugestimmt.

Ihnen steht das jederzeitige und kostenlose Recht zu, Auskunft über Ihre gespeicherten Daten zu verlangen sowie diese ggf. zu berichtigen, zu löschen oder zu sperren. Sie können uns jederzeit unter unseren angegebenen Kontaktdaten ansprechen.